Kürzungen bei der Förderung der Vereine und Verbände nach dem Gießkannenprinzip?

Zur Vorgeschichte
Weinheim ist eine Stadt mit einem regen und attraktiven Vereinsleben, ermöglicht durch den Einsatz unzähliger Helfer. Die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit hierfür muss auch in Zeiten knapper Kassen unbedingt erhalten bleiben. Allerdings stellt sich die Frage, inwieweit die derzeitige Vereinsförderung den tatsächlichen Bedürfnissen gerecht wird. Schon letztes Jahr wollte deshalb die Stadtverwaltung neue Richtlinien zur Förderung der Vereine und Verbände erarbeiten. Das ist nicht zustande gekommen. Wegen der schwierigen Haushaltslage kam es jetzt zu einer pauschalen Subventionskürzung von 20%.

Richtlinien der Vereinsförderung
Zahl und Vielfalt der Vereine in der Kernstadt und den eingemeindeten Ortsteilen, die ihr eigenes Vereinsleben und auch dessen Förderung mit in die Gemeinschaft brachten, erschweren eine objektive Beurteilung der Vereinsförderung außerordentlich. Deshalb brauchen wir allgemeine Richtlinien der Vereinsförderung. Hierfür ist eine gründliche Bestandsaufnahme erforderlich. Es ist derzeit nicht ersichtlich, was die einzelnen Vereine an Fördermitteln bekommen. Dann geht es um die Frage, was im Rahmen der Vereinsaktivitäten für die Öffentlichkeit förderungswürdig ist. Fragen muss man sich ganz grundsätzlich, ob ein Verein schon deshalb gefördert werden muss, weil er eben ein Verein ist. Förderwürdig ist aus unserer Sicht ein Verein dann, wenn er etwas für das Wohl der Gesellschaft leistet, oder wenn durch die Vereinsarbeit ein wesentlicher Beitrag und eine Bereicherung für das öffentliche Leben entstehen.

Schwerpunkte bei der Vereinsförderung
Die CDU ist der Ansicht, dass die Aktivitäten aller gemeinnützigen Vereine weiterhin durch die Subventionierung bei der Nutzung der Stadthalle und des Rolf­Engelbrecht­Hauses bei Veranstaltungen belohnt werden sollten. Dies ist für jeden Verein eine große Entlastung. Vereine, die vor allem hervorragende Arbeit im Jugendbereich leisten, will die CDU­Fraktion besonders unterstützen. Hierbei sollte die Zahl der aktiven Mitglieder unter 18 Jahre als Kriterium für die Jugendförderung zu Grunde gelegt werden. Die CDU will den Vereinen auch dabei helfen, eine sinnvolle Position im Rahmen der Ganztagsbetreuung an Schulen zu finden. Die enormen sozialen und integrativen Aufgaben, die Vereine erfüllen, verdienen ebenfalls besondere Beachtung. So wird im Bereich der Integration ausländischer Mitbürger und Mitbürgerinnen vorbildliche Arbeit geleistet. Generell sollte im Rahmen der städtischen Leistungsfähigkeit ein Verein dann gefördert werden, wenn er eine unterstützende Aufgabe für die Gesellschaft wahrnimmt, die ansonsten von der Stadt zu leisten wäre. Als Beispiele können hier Tierschutzvereine, Kranken­ und Pflegevereine sowie die Kulturgemeinde genannt werden.Auf jeden Fall muss bei jeder Änderung der Richtlinien darauf geachtet werden, dass diejenigen, die jahrelange im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten geleistet und dadurch eine kommunale Aufgabe erfüllt haben, auch weiterhin anerkannt und unterstützt werden.