CDU-Kreistagsfraktion tagt im Walldorfer Hochholz |
Die CDU-Fraktionsmitglieder stellten erfreut fest, dass im Rhein-Neckar-Kreis der qualitätsorientierte und bedarfsgerechte Ausbau der Tagesbetreuungsangebote schon einen hohen Stand erreicht hat und sich weiter positiv entwickelt. Die Initiativen des Jugendamtes, Qualifizierungskurse für Kindertagespflegepersonen und Fortbildungsmaßnahmen für Erzieherinnen in der Kleinkinderbetreuung anzubieten, finden volle Zustimmung der CDU-Fraktion.
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CDU-Fraktion: Standortgutachten Mobilfunk |
Vor Ausführung unserer Stellungnahme möchte die CDU-Fraktion unserem 1. Bürgermeister Fetzner danken, dass wir dieses Thema jetzt im Gemeinderat behandeln, um eine Vereinbarung mit den Mobilfunkbetreibern für unsere Stadt auszuhandeln. Diese Thematik ist bei den Menschen emotional sehr aufgeladen – Gott sei Dank mißt heute keiner diese Strahlungsleistung – und wir begrüßen es, dass auf sachlicher Ebene für Weinheim eine Lösung gesucht wird. Nebenbei - bisher beschäftigen sich in dieser sachlichen Weise bundesweit erst etwa 150 Kommunen mit der Thematik.
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Frauen Union Weinheim besucht "Alten Wasserturm" |
Einen äußerst interessanten Nachmittag verbrachte die Frauenunion Weinheim am Mittwoch. Frau Dr. Sybilla Schuster empfing die Gruppe unter der Leitung der Vorsitzenden Christina Eitenmüller im Alten Wasserturm. Dr. Schuster erläuterte zunächst die Geschichte dieses neuen Weinheimer Wahrzeichens. Damals mussten Dampflokomotiven zur Erzeugung von Dampf mit Wasser befüllt werden.
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EU-Abgeordneter Daniel Caspary und Staatssekretär Georg Wacker MdL zu Besuch bei Freudenberg New Technologies KG |
Einen informativen Firmenbesuch bei Freudenberg New Technologies KG (FNT) in Weinheim unternahmen kürzlich Daniel Caspary, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Staatssekretär und Landtagsabgeordneter Georg Wacker. EU-Parlamentarier Caspary ist zugleich einer der sechs Berichterstatter zum 7. Forschungsprogramm der Europäischen Union, das vom Jahr 2007 bis zum Jahr 2013 mehr als 53 Milliarden Euro für die Förderung von Forschung und technologischen Entwicklungen vorsieht.
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1. Doppelhaushalt der Stadt Weinheim |
Wie komplex die gesamte "Situation Haushalt" eigentlich ist, zeigt der Haushaltsentwurf mit äußerst positiven Zahlen des Jahres 2007 und einer neuerlichen Unterfinanzierung im Jahre 2008.
Erstmals seit dem Jahre 2004 können wir in 2007 wieder eine positive Zuführung von dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 3 Mio. EUR an den Vermögenshaushalt durchführen. Nach Abzug der Tilgung verbleibt also immerhin eine Netto-Invest-Rate von ca. 2 Mio. EUR. Dies, meine Damen und Herren, ist durchaus als richtungweisend zu betrachten.
Im krassen Gegensatz dazu stehen jedoch die Zahlen des Haushalts 2008, welche eine dramatische Verschlechterung der Haushaltssituation aufzeigen, nämlich eine erneute Negativzuführung an den Verwaltungshaushalt von ca. 4 Mio. EURO inkl. Tilgung.
All das, was wir uns in der Haushaltsdebatte 2006 wünschten und hofften, nämlich einen Konjunkturaufschwung und damit höhere Gewerbesteuerzahlungen, also eine Erhöhung der Steuerkraftsumme unserer Stadt, führt uns zwei Jahre später zurück in das Tal der Tränen und der rauen Wirklichkeit.
Wenn die CDU - Fraktion nach ernster und auch z. T. kontrovers geführter Diskussion aus der Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt heraus diesem Haushalt zustimmt, dann tun wir dies aus der Überzeugung, dass an dieser schier katastrophalen Situation der Kommunalfinanzen Bund und Land einen großen, wenn nicht sogar größten Anteil haben, und diese Situation nicht durch Missmanagement der Verwaltung oder Unvermögen des Gemeinderates herbei geführt wurde.
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Das Ziel ist klar: Familienpass für Weinheim |
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Weinheim hat ein Konzept zur Einführung eines „Weinheimer Familienpasses“ erarbeitet und dieses dem Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard vorgelegt. „In diesem Konzept geht es der KPV vor allem darum, ein Zeichen für den Stellenwert der Familie in unserer Gesellschaft zu setzen. Der Familienpass soll den Familiensinn stärken und natürlich auch die Attraktivität Weinheims für Familien steigern“, so Jochen Güniker, der als Vorstandsmitglied der KPV maßgeblich an dem Konzept gearbeitet hat.
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Pressegespräch am 23. Oktober 2006 |
Die CDU Fraktion erkennt, dass nicht nur hausgemachte Fakten die katastrophale Haushaltslage beeinflussen, sondern dass die gesamte wirtschaftliche Entwicklung auch auf die Kommune Weinheim voll durchschlägt. Daher stimmt die CDU dem neuen Haushalt zu, einem Haushalt, der wiederum eine Negativzuführung in Millionenhöhe ausweist. Um im Laufe der kommenden Jahre die Nettoneuverschuldung abzubauen, muss die CDU Fraktion auf der Ausgabenseite weiterhin für einen restriktiven Ausgabenkurs votieren.
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